Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)

• BSG, 22.03.1983 - 2 RU 37/82

  Gesetzliche Unfallversicherung - Feststellung einer MdE - Rentengewährung

  Verletztenrente noch bestehende und nicht ein früher festgestellter Grad der MdE (3 ua RVA AN 1939, 190; BSG SozR Nr. 5 zu 5 581 2 RU 79/67.
• SG Hannover, 02.02.2007 - S 22 U 292/04
  Für jeden Arbeitsun-fall wird - auch wenn verschiedene Unfallversicherungsträger zuständig wären - von den jeweiligen Unfallversicherungsträgern die Teilrente nach dem jeweiligen Grad der MdE gesondert festgestellt (BSG, Urteil vom 30. Juli 1968 - 2 RU 79/67;… Ricke in Kassler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Band 2, § 56 SGB VII, Rn. 9;… Bereiter-Hahn/Mehrtens, Kommentar zur Gesetzlichen Unfallversicherung, § 56 SGB VII, Rn. 7.1).

  In einem solchen Fall wäre jeder der Unfallversicherungsträger zur Gewährung einer Rente nach einer MdE um wenigstens 10 v. H. jedoch nur dann verpflichtet, wenn und solange der von dem anderen Versicherungsträger zu entschädigende Arbeitsunfall eine MdE von wenigstens 10 v. H. hinterlassen hat (BSG, Urteil vom 30. Juli 1968 - 2 RU 79/67; BSG…, Urteil vom 29. April 1982 - 2 RU 19/82 - Bereiter-Hahn/Mehrtens, Kommen-tar zum SGB VII, § 56 SGB VII, Rn. 7.4 und 8;… Benz in NZS 1998, S. 455, 457 ff).

• LSG Hessen, 28.06.1978 - L 3 U 1165/73

  Wesentliche Änderung der Verhältnisse

  Die Unfallversicherungsträger nehmen auch umgekehrt für sich - zu Recht - in Anspruch, bei der Prüfung der Frage, ob nach dem Eintritt eines zweiten Arbeitsunfalls die sogenannte Kleinrente für den ersten Arbeitsunfall zu gewähren ist (§ 581 Abs. 3 RVO), entgegen früheren Feststellungen von MdE-Sätzen in bindend gewordenen Rentenablehnungsbescheiden die MdE erneut zu beurteilen (BSG, Urteile vom 30. Juli 1968 - 2 RU 79/67 - unveröffentlicht;… 7. März 1969 - 2 RU 121/66 in SozR Nr. 5 zu § 581 RVO).

 
• BSG, 28.02.1986 - 2 RU 23/84
  währen würde vom 30, Juli - 2 RU 79/67;.
• BSG, 08.12.1983 - 2 RU 72/82
  Dies gilt bei einer MdE unter 20 vH auch im Hinblick auf eine möglicherweise erst später wegen des Eintritts oder der Verschlimmerung der Folgen eines anderen Arbeitsunfalles nach 5 580 Abs. 3 RVO zu gewährenden Verletztenrente; denn maßgebend ist insoweit der zur Zeit des Beginns der Verletztenrente noch bestehende und nicht ein früher festgestellter Grad der MdE (3 ua RVA AN 1939, 190; BSG SozR Nr. 5 zu 5 581 EVO; BSG Urteil vom 30. Juli 1968 - 2 RU 79/67 - und vom 7.1969 53/67 Handbuch der So-.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2014 - L 14 U 138/12
  Für jeden Arbeitsunfall oder BK wird - auch wenn verschiedene Unfallversicherungsträger zuständig wären - von den jeweiligen Unfallversicherungsträgern die Teilrente nach dem jeweiligen Grad der MdE gesondert festgestellt (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 30. Juli 1968 - 2 RU 79/67;… Ricke in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Band 2, § 56 SGB VII, Rn. 5, 9;… Bereiter-Hahn/Mehrtens, Kommentar zur Gesetzlichen Unfallversicherung, § 56 SGB VII, Rn. 7.1).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2016 - L 14/9 U 95/13
  Für jeden Arbeitsunfall wird, auch wenn verschiedene Unfallversicherungsträger zuständig wären, von dem jeweiligen Träger die Teilrente nach dem jeweiligen Grad der MdE gesondert festgestellt [vgl. u.a. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 30. Juli 1968, 2 RU 79/67, juris; Bereiter-Hahn/Mehrtens, Kommentar zur Gesetzlichen Unfallversicherung, a.a.O.].